Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor alllem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist mit ihrem Wahlkreisbüro hier in Reinickendorf-West, Scharnweberstrasse 118 ansässigSie bietet in ihrem Bürgerbüro eine feste Bürgersprechstunde an jedem ersten Mittwoch im Monat von 17.00 h bis 19.00 h -oder nach telefonischer Vereinbarung- an. Informieren Sie sich über alle Aktivitäten bitte auch auf ihrer WebSeite emine-dw.de!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Reinickendorf vertreten unsere CDU-Bezirksverordneten Kerstin Köppen (stv. Fraktionsvorsitzende) und Harald Muschner(Schulpolitischer Sprecher) sowie unsere ordentlichen Bürgerdeputierten Lisa Bubert (Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur), Subhiye Elmoursi (Integrationsausschuss), Michael Ermisch (Ausschuss für Sozialraumorientierung) und Ali Fadel (Gesundheitsausschuss) unseren Wahlkreis. Unsere Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen unseren Wahlkreis.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West





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Aktuelles

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Weihnachtsfeier von 'R'West Unterwegs' - diesmal aber 'Zuhause'!

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Die 'Macher' der Veranstaltungsreihe 'R-West Unterwegs' waren sich schon länger einig: "Unsere Weihnachtsfeier machen wir Zuhause, wir bleiben im Kiez!" Und so empfingen die Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner und ihr Team knapp 60 Gäste zur diesjährigen Weihnachtsfeier im Fleischerei-Restaurant 'Rabe' in der Scharnweberstrasse Ecke Graf-Haeseler-Strasse, mittendrin im Wahlkreis Reinickendorf-West!

In einem festlich dekorierten Gastraum begrüßten der Weihnachtsmann und eine Weihnachtselfe die Gäste und nahmen jede Menge Wünsche zum anstehenden Gabenfest mit auf den Weg. Demirbüken-Wegner wies in ihren Eröffnungsworten auf die lange Tradition der Weihnachtsfeiern ihres Ortsverbandes hin und versprach, damit auch in den künftigen Jahren nicht zu brechen.

Bei leckerem Gänsebraten mit Klößen, Rot- und Grünkohl, mit selbstgebackenen Kuchen verschiedenster Machart, zwischen Sekt und Glühwein feierten die Gäste des Abends mehrere Stunden in heiterer und entspannter Atmosphäre. Gerade das ‚Backen und Konditorn’, zu dem einige Gäste durch ihre selbstproduzierten Kuchenvariationen am Abend beitrugen, verlieh dem Ereignis die besondere, fast familiäre Atmosphäre. Das gemeinsame Singen und Musizieren von Weihnachtsliedern gehörte genauso dazu wie das Vortragen von Weihnachtsgedichten und -geschichten. Demirbüken-Wegner konnte ihre Ortsvorsitzenden-Kollegen aus Lübars-Waidmannslust, Julia Schrod-Thiel und aus Wittenau, Björn Wohlert, ebenso begrüßen wie die künftig in und für die CDU-Borsigwalde tätig werdende stv. CDU-Fraktionsvorsitzende Kerstin Köppen. Hans-Peter Ott, Vorstand in der CDU-Tegel, erfreute die Gäste mit Rezitationen humoriger Weihnachtsgedichte.

 Am Ende des Abends machten sich viele fröhliche Menschen, die sich gegenseitig eine 'Frohe Weihnacht' und einen 'Guten Rutsch' wünschten, auf den Nachhauseweg. 'R-West Unterwegs' - das nächste Mal dann 2019 wieder über die Bezirksgrenzen hinweg…. "Wir starten im März 2019 mit einem Ereignis-'Knaller'!" versprach Demirbüken-Wegner zum Ausklang.

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Forderung: Keine Flüchtlings-Aufnahmeeinrichtung auf KaBoN-Gelände

Der Senat von Berlin hat beschlossen, auf dem Gelände der ehem. Bonhoefer-Nervenklinik (KaBoN) ein neues Aufnahmezentrum für Flüchtlinge zu errichten und damit die Einrichtung auf dem ehem. Flughafen Tempelhof zu ersetzen. Die CDU-Reinickendorf-West lehnt diesen Standort ab:

„Unsere Ablehnung und unser Widerstand sind im Hinblick auf einen Standort im Kernbereich Reinickendorfs grundsätzlicher Natur. Der angedachte Standort befindet sich an der Schnittstelle dreier Ortsteile: Wittenau, Rdf-Ost, Rdf-West. Jeder dieser Ortsteile ist letztlich seit den frühen 2000ern sozial massiv belastet worden. Wittenau hat bereits durch die erfolgten Umnutzungen auf dem Gelände der ehem. KaBoN und durch die Umwidmung sozialer Einrichtungen am Eichborndamm einen Bevölkerungsmix erfahren, der sehr viel ‚Gesellschaftsreparatur‘ notwendig macht. Rdf-Ost und Rdf-West sind durch den drastisch gestiegenen Flugverkehr in puncto ‚erlebbarer‘ Lebensqualität stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Soziale Verwerfungen waren und sind die Folge. Dies wird sich auch mit Schliessung des TXL nicht ‚über Nacht’ ändern lassen. Nicht umsonst sind die zwei Reinickendorfer Quartiersmanagementgebiete in diesen Ortsteilen zu finden (Letteplatz, Auguste-Viktoria-Allee).

Allein im Wahlkreis Rdf-West zählen wir incl. umgenutzter Hotels bzw. Pensionen mindestens vier Quasi-Flüchtlingsunterkünfte. Des Weiteren existiert am Übergang Scharnweber/Seidelstrasse ein großer Wohnblock mit EU-Bürgern aus Süd-Ost-Europa, die von der Bevölkerung eher als Flüchtlinge wahrgenommen werden. In den Kitas und Schulen von der Humboldtstrasse bis zur Quäkerstrasse kämpfen Lehrer/innen und Erzieher/innen wie Ehrenamtliche mit den offenen Problemen nicht beschulungsreifer Kinder. Die Auswirkungen der bislang erfolgten Unterbringung von Menschen aus Süd-Ost-Europa auf dem KaBoN-Gelände auf das soziale Leben in diesem Rdfer. Bereich darf auch kritisch betrachtet werden. Außerdem plant der Senat die Errichtung eines MUF am Paracelsus Bad, was bereits jetzt zu massiven Bürgerprotesten führt und zur politischen Radikalisierung im Wohnumfeld beiträgt. Kurzum: Reinickendorf verkraftet ein Aufnahmezentrum in und in der Nähe der genannten Ortsteile nicht!

Vollkommen unberücksichtigt sind bei dieser Senatsentscheidung zwei weitere Standortaspekte zum KaBoN-Gelände: Zum einen ist dort das Krankenhaus des Maßregel Vollzugs des Landes Berlin. Vivantes und die Charité sprechen zudem von Plänen zur Errichtung einer großen Pflegeschule auf dem KaBoN-Campus. Ausbildung und Wohnen sollen dort stattfinden, um den Bedarf an Pflegekräften zu decken. Diese Pläne werden so nicht mehr realisierbar sein. Weiterhin sind andere Bereiche des Geländes als Wohnungsbaupotential ausgemacht. Statt sich auf eine wenn auch langfristige aber eben städtebaulich perspektivreiche Entwicklungsmöglichkeit zu konzentrieren, verfestigt der Senat Nutzungen, die die ohnehin vorhandenen sozialen Probleme in diesem Teil Reinickendorfs verschlimmern.

 Wir gehen davon aus, dass das Bezirksamt Reinickendorf alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzt, um die Errichtung des neues Ankunftszentrums zu verhindern!“

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Dieselfahrverbot am Kapweg führt zu schweren Belastungen der Anwohner

Emine Demirbüken-Wegner (CDU), Wahlkreisabgeordnete von Reinickendorf-West, befürchtet schwere Umwelt- und Gesundheitsbelastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Kurt-Schumacher-Platz in ihrem Wahlkreis. 

"Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes sieht auch für den Kapweg ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge vor. Die Durchsetzung dieses Fahrverbotes wird zu massivsten Umweltbelästigungen und Gesundheitsgefährdungen für die Anwohnerinnen und Anwohner im Kernbereich des Ortsteiles reinickendorf-West führen.

Der Kapweg ist in der Entwicklungsbetrachtung des Strassenverkehrs die "verkrüppelte" Süd-Fortführung der Autobahn A 111, die lt. Planungen des (West)Blner. Senats aus den 1970ern Verkehre Richtung Wedding/Seestrasse aufnehmen sollte. Hierzu sollte die Autobahn, die derzeit an der Einmündung Kurt-Schumacher-Damm endet, mit Verlegung des Eingangsbereiches der Kaserne Quartier Napoleon/Julius Leber Kaserne westlich der Weddinger Friedrich-Ebert-Siedlung durch Teile der Rehberge an die Seestrasse/den Goerdeler-Damm zum Stadtring West geführt werden.

Der Kapweg wurde nach Aufgabe dieser Planungen ausgebaut und nimmt seitdem die Verkehre aus dem Norden auf. Mit dem Mauerfall und dem Erstarken des Pendlerverkehrs aus dem nördlichen Umland sind diese Verkehre vervielfacht worden. Zudem wurde mit dem Ausbau des Kapwegs der Kurt-Schumacher-Platz in den 1980ern umfassend umgebaut und die Nord-Süd-Verkehrsführungen von drei auf zwei Spuren reduziert sowie die Überführungsbrücke für den Ost-West-Verkehr abgebaut.

Im Ergebnis ist heute festzustellen, dass es in Zeiten des täglichen Berufsverkehrs zu regelmäßigen Stauungen am Kurt-Schumacher-Platz mit Wartezeiten von ca. 10-20 Minuten vor den Ampeln kommt. Von Osten her in der Ollenhauerstrasse, die den Verkehr von Osten abbiegend nach Süden überwiegend aufnimmt. Von Norden her in der Scharnweberstrasse, die die Nord-Süd-Verkehre aufnimmt. Kommt es zu Tunnelsperrungen im Nord-Süd-Verkehr auf dem sogen. Tegel-Zubringer BAB 111, so entwickelt sich hier der Stau ab Abfahrt Seidelstrasse. Eine durch das Dieselverbot sich ergebende Durchfahrtbeschränkung des Kapweg führt zu einer weiteren massiven Belastung des Kreuzungsbereiches Kurt-Schumacher-Platz. Daraus resultieren weitere länger andauernde Rückstaus in den Bereichen Ollenhauer- und Scharnweberstrasse. Beide Strassen sind stark verdichtet bebaute Wohnbereiche. Die weiter steigenden Verkehrs-Emissionen führen zu massiven Gesundheitsgefährdungen der anwohnenden Bevölkerung. Das, was man ggf. mit der Schließung des TXL an Emissionen meint reduzieren zu können, wird durch ein Diesel-Fahrverbot auf der Strecke Kapweg hochkompensiert. Das Problem in diesem Bereich wird -anders als in den Innenstadtbereichen- nicht durch wie auch immer geartete 'Umfahrungen' 'beseitigbar'. Es gibt schlichtweg keine Umfahrungsmöglichkeiten!!! In einem größeren Maßstab gedacht ließen sich Verkehre über die B 96 um den Bereich Kurt-Schumacher-Platz herumleiten - mit der Folge, in ohnehin schon stark frequentierten und belasteten Quartieren in Reinickendorf-Ost die Situation weiter zu verschlimmern. Würde man die am Kapweg befindliche Meßstation in der Scharnweberstrasse bzw. Ollenhauerstrasse nahe dem Platz aufstellen, wären die Ergebnisse denen des Kapweg gleich... und der gesamte Bereich würde mit einem Durchfahrtverbot versehen. Folge wäre ein Verkehrskollaps an einem der größten Verkehrsknotenpunkte in Nord-Berlin!" Demirbüken fordert den Senat auf, gegen das Urteil Berufung einzulegen. "Die Berufungsbegründung muss im Fall Kapweg darstellen, dass das Rechtsgut 'Gesundheit der Anwohner' nach bisheriger Erkenntnis durch das Verwaltungsgericht nur unzureichend gewürdigt worden ist."



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