Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor allem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist mit ihrem Wahlkreisbüro hier in Reinickendorf-West, Scharnweberstrasse 118 ansässigSie bietet in ihrem Bürgerbüro eine feste Bürgersprechstunde an jedem ersten Mittwoch im Monat von 17.00 h bis 19.00 h -oder nach telefonischer Vereinbarung- an. Informieren Sie sich über alle Aktivitäten bitte auch auf ihrer WebSeite emine-dw.de!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Reinickendorf vertreten unser schulpolitischer Sprecher Harald Muschner sowie unsere ordentlichen Bürgerdeputierten Lisa Bubert (Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur) und Michael Ermisch (Ausschuss für Sozialraumorientierung) unseren Wahlkreis. Auch im Bezirk steht und fällt jede Entscheidung zu einem Antrag, einer Initiative oder einem Vorhaben mit der Finanzierung! Dafür zuständig ist der Hauptausschuß der BVV. Harald Muschner ist Vorsitzender dieses Ausschusses.

Damit Sie auch über die ‚kleinen Dinge des Lebens‘ im Ortsteil sich auf dem Laufenden halten können, erscheint vierteljährlich unsere Ortsteilzeitschrift „Der Fuchs“. Hier berichten namentlich unsere ehrenamtlichen Redakteure Christiane Bubert und Simone Reinicke als Mitglieder des TEAM R’WEST 2019. Unser Bezirksverordneter, die Bürgerdeputierten sowie unsere Redaktionsmitglieder des „Fuchs“ freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen unseren Wahlkreis.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West



Aktuelles

Alle Nachrichten · Alle Pressemitteilungen

Kurt-Schumacher-Platz mit stärkster Umweltbelastung in Berlin

Eine von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) erarbeitete Untersuchung bietet für Berlin als europaweit erste Stadt ein Konzept, um Umweltgerechtigkeit zu messen. Die Ergebnisse wurden am 28. Februar in einem 450-seitigen Bericht („Basisbericht Umweltgerechtigkeit“) veröffentlicht. Damit liegen erstmals  für Berlin umfassende Daten zur Verteilung von Umweltbelastungen in den einzelnen Stadtquartieren vor. Der Bericht zeigt quasi „Mini-Ortsteil-bezogen“ genau, wo dauernder Lärm und schlechte Luft den Anwohnern zu schaffen macht. Das Novum an diesem Bericht ist, dass die Umweltwerte mit den Gebieten verglichen wurden, in denen besonders viele Berliner von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen sind. Der Bericht basiert auf der Betrachtung von vier Indikatoren. Diese vier Umweltindikatoren sind „Lärm“, „Luftgüte“, Bioklima“ und „Versorgung mit Grün- und Freiflächen“. Sie werden mit sozioökonomischen Daten der Anwohner in Zusammenhang gestellt. Der Bericht stellt damit bis auf die Kiezebene herunterbrechbar  alle 447 Lebensweltlich-orientierten Räume in Berlin dar.

Nach Auffassung der Sen UVK erbringen die vorliegenden Daten eine gute Arbeitsgrundlage, um gezielt dort aktiv zu werden, wo sich die Umweltbelastungen häufen. Konkrete Maßnahmen leitet die Sen UVK derzeit noch nicht aus dem Bericht ab. Die Ergebnisse sollen sich jedoch in Luftreinhalteplan und Lärmaktionsplan niederschlagen, die vor der Sommerpause fertig gestellt werden sollen. Daraus werden die lt. Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts notwendigen künftigen Fahrverbote und weitere Tempo-30-Strecken abgeleitet.

Nicht verwunderlich: Die Daten zeigen, dass Lärm und dreckige Luft vor allem das Leben in Berlins Zentren (City-Ost und City-West) belasten. Doch die Belastung ist häufig gerade in Kiezen mit hoher Arbeitslosigkeit und verbreiteter Kinderarmut hoch; etwa in der Gegend um den Kurt-Schumacher Platz und in Teilen von Spandau, deren Anwohner täglich dem Lärm der Einflugschneise des Flughafens Tegel ausgesetzt sind. Quartiere, in denen Menschen mit weniger Einkommen leben, seien stärker von Umweltbelastung betroffen, so stellt die SenUVK fest. Allerdings hat die Senatsverwaltung eingeräumt, dass einige in den Bericht eingeflossene Daten teils schon einige Jahre alt sind. Diese sollen nun laufend aktualisiert werden. Die Reinickendorfer Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner sieht gerade in dem neuen Bericht eine Bestätigung Ihrer Position zum sich ankündigenden Durchfahrtsverbot am Kapweg: „Der Bericht bestätigt die Auffassung, dass ein Diesel-Durchfahrtverbot am Kapweg vollkommener Quatsch ist. Nicht ein ‚Lüftchen‘ wird mittels dieses Fahrverbotes besser. Der Ursprung der Messwerte liegt in der massiven Umweltbelastung des Ortsteiles durch den Flughafen Tegel TXL. Erst im Nachgang der Schließung des TXL wird es belastbare Umweltdaten betreffend des vom Kraftverkehr verursachten Schmutzes in der Luft geben. Es beweist sich hier erneut, dass der Senat gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes hätte vorgehen sollen. Mit dem Fahrverbot werden ab Juni dieses Jahres die Belastungen nur noch weiter gestreut. Ändern tut sich für die Menschen hier nichts, im Gegenteil: mehrere tausend Bürgerinnen und Bürger müssen noch stärkere Verkehre ertragen!“

Nachricht detailiert öffnen

Beim Denkmalschutz am Paracelsusbad entscheidet Senator Dr. Lederer


Kurz vor Jahresende erreichte mich die Beantwortung meiner schriftlichen Anfrage vom 03.12.2018 zum Einzeldenkmal Paracelsusbad seitens der als 'Oberste Denkmalsschutzbehörde' im Land Berlin fungierenden Senatsverwaltung für Kultur und Europa.

Für mich ergeben sich aus der Antwort folgende Feststellungen bzw. Nachforschungsaufgaben:

- seit August und Oktober 2018 liegen  dem Landesdenkmalamt mehrere Varianten einer möglichen Bebauung vor (vgl. Antworten zu Fragen 1 & 2). Hierüber muß die Bezirksverordnetenversammlung sowie die Bürgerschaft eingehend informiert werden;

- die Senatsverwaltung bestätigt, dass eine geplante fünfgeschossige MUF-Bebauung das Einzeldenkmal Paracelsusbad beeinträchtigt und damit zwingend die Denkmalschutzbehörden involviert sind (vgl. Antwort zu Frage 3);

- jeder MUF-Standort muß gemäß den Vorgaben des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten einen gestalteten Außenbereich mit Rasenflächen, Beeten, Spiel- und  Sportanlagen sowie einem 'Dorfplatz' erhalten (vgl. https://www.berlin.de/laf/wohnen/allgemeine-informationen/modulare-unterkuenfte/). Hierzu scheint es für den Standort am Paracelsusbad bislang keine belastbaren Planungen zu geben (vgl. Antwort zu Frage 4);

- die für den Denkmalschutz mit  zuständige Senatsverwaltung kennt den möglichen Bauherrn  (Wohnungsbaugesellschaft oder anderer öffentlicher Träger?) nicht (vgl. Antwort zu Frage 5). Dies muß ermittelt werden;

- der Bezirk Reinickendorf hat erneut eine Prüfung des Standortes 'Parkplatz am Paracelsusbad' (seitens der  Berliner Bäderbetriebe, also faktisch der Senatsverwaltung für Inneres und Sport) eingefordert (vgl. Antwort zu Frage 7);

- die jetzt geplante Bebauungsfläche wird seitens des Landesdenkmalamtes kritisch eingeschätzt. Ein  bestimmtes Szenario unterstellend, muß hier Senator Dr. Lederer oder sein Staatssekretär Woop die abschließende Entscheidung treffen (vgl. Antwort zu Fragen 10 & 11). Damit kommt es zum Entscheid zwischen den beiden der Linken angehörenden Senatoren Fr. Breitenbach und Dr.  Lederer.

Es wird nun zunächst Aufgabe der Bezirksverordnetenversammlung sein, die verschiedenen Bauvarianten sich  eingehend vorstellen zu lassen, zu analysieren und dazu ein Votum  gegenüber dem Bezirksamt abzugeben. Sollte die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales de facto weiter den Bezirk nötigen, den  Bereich Paracelsusbad als MUF-Standort 'anzubieten', wird das  Bezirksamt selbst dann aufgefordert sein, sich auf eine  Bebauungsvariante festzulegen und damit den sogenannten 'Dissensfall'  zwischen unterer Denkmalschutzbehörde und Landesdenkmalamt zu  'produzieren'. Die Entscheidung und letztlich Gesamtverantwortung für  den Bau einer MUF liegt dann bei Bürgermeister und Senator Dr. Klaus Lederer.


Die vollsändige Schriftliche Anfrage können Sie hier nachlesen: MUF am Einzeldenkmal Paracelsusbad.pdf


Nachricht detailiert öffnen

Weihnachtsfeier von 'R'West Unterwegs' - diesmal aber 'Zuhause'!

Foto


Die 'Macher' der Veranstaltungsreihe 'R-West Unterwegs' waren sich schon länger einig: "Unsere Weihnachtsfeier machen wir Zuhause, wir bleiben im Kiez!" Und so empfingen die Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner und ihr Team knapp 60 Gäste zur diesjährigen Weihnachtsfeier im Fleischerei-Restaurant 'Rabe' in der Scharnweberstrasse Ecke Graf-Haeseler-Strasse, mittendrin im Wahlkreis Reinickendorf-West!

In einem festlich dekorierten Gastraum begrüßten der Weihnachtsmann und eine Weihnachtselfe die Gäste und nahmen jede Menge Wünsche zum anstehenden Gabenfest mit auf den Weg. Demirbüken-Wegner wies in ihren Eröffnungsworten auf die lange Tradition der Weihnachtsfeiern ihres Ortsverbandes hin und versprach, damit auch in den künftigen Jahren nicht zu brechen.

Bei leckerem Gänsebraten mit Klößen, Rot- und Grünkohl, mit selbstgebackenen Kuchen verschiedenster Machart, zwischen Sekt und Glühwein feierten die Gäste des Abends mehrere Stunden in heiterer und entspannter Atmosphäre. Gerade das ‚Backen und Konditorn’, zu dem einige Gäste durch ihre selbstproduzierten Kuchenvariationen am Abend beitrugen, verlieh dem Ereignis die besondere, fast familiäre Atmosphäre. Das gemeinsame Singen und Musizieren von Weihnachtsliedern gehörte genauso dazu wie das Vortragen von Weihnachtsgedichten und -geschichten. Demirbüken-Wegner konnte ihre Ortsvorsitzenden-Kollegen aus Lübars-Waidmannslust, Julia Schrod-Thiel und aus Wittenau, Björn Wohlert, ebenso begrüßen wie die künftig in und für die CDU-Borsigwalde tätig werdende stv. CDU-Fraktionsvorsitzende Kerstin Köppen. Hans-Peter Ott, Vorstand in der CDU-Tegel, erfreute die Gäste mit Rezitationen humoriger Weihnachtsgedichte.

 Am Ende des Abends machten sich viele fröhliche Menschen, die sich gegenseitig eine 'Frohe Weihnacht' und einen 'Guten Rutsch' wünschten, auf den Nachhauseweg. 'R-West Unterwegs' - das nächste Mal dann 2019 wieder über die Bezirksgrenzen hinweg…. "Wir starten im März 2019 mit einem Ereignis-'Knaller'!" versprach Demirbüken-Wegner zum Ausklang.

Nachricht detailiert öffnen