Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor alllem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist mit ihrem Wahlkreisbüro hier in Reinickendorf-West, Scharnweberstrasse 118 ansässigSie bietet in ihrem Bürgerbüro eine feste Bürgersprechstunde an jedem ersten Mittwoch im Monat von 17.00 h bis 19.00 h -oder nach telefonischer Vereinbarung- an. Informieren Sie sich über alle Aktivitäten bitte auch auf ihrer WebSeite emine-dw.de!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Reinickendorf vertreten unsere CDU-Bezirksverordneten Kerstin Köppen (stv. Fraktionsvorsitzende) und Harald Muschner(Schulpolitischer Sprecher) sowie unsere ordentlichen Bürgerdeputierten Lisa Bubert (Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur), Subhiye Elmoursi (Integrationsausschuss), Michael Ermisch (Ausschuss für Sozialraumorientierung) und Ali Fadel (Gesundheitsausschuss) unseren Wahlkreis. Unsere Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen unseren Wahlkreis.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West







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Aktuelles

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Gut besuchtes Bürgerforum

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Stau wohin man sieht, 10.000 Kita Plätze zu wenig, 60 Schulen, die fehlen! Es gab genügend Diskussionsstoff anlässlich des Bürgerforums Reinickendorf-West am 13. Juni, das von der Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner moderiert wurde. Gast des Abends war der Generalsekretär der Berliner CDU und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Evers. Evers, der zudem stadtentwicklungspolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus von Berlin ist, wurde gefordert: Das Berliner Desaster um den gesamten Bildungsbereich nahm in der Diskussion der Teilnehmer im gut gefüllten ‚Cafe Viktoria‘ in der Auguste-Viktoria-Allee einen breiten Raum ein. Die Diskusionsteilnehmer beklagten das Totalversagen von Bürger- und Jugendämtern und der KFZ-Zulassungsstellen. Drei bis fünf Wochen Wartezeit sei eine inakzeptable „Normalität“ geworden. Sehr kontrovers diskutiert wurde auch die Zukunft des Flughafens Tegel TXL. Nach gut zwei Stunden intensiver Diskussionen wurden die Gespräche dann noch einige Zeit weiter in kleineren Kreisen geführt ehe man kurz vor 22.00 h auseinanderging.


Demirbüken-Wegner: „Die erfreuliche Teilnehmerzahl und vor allem die sehr intensive Diskussion zeigt, dass unser Format eines Kiez-Bürgerforums erfolgreich ist. Ich bin sehr ermutigt, diesen seit letztem Jahr sich etablierenden Gesprächskreis voranzutreiben!“



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BVV Reinickendorf empfiehlt temporäre Busspuren auf der Scharnweberstrasse gegen Stimmen der CDU

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Die BVG wird ab 2020/21 die U6-Trasse zwischen Tegel und Kurt-Schumacher-Platz sanieren. Insbesondere der 1958 fertiggestellte Dammbau zwischen den Bahnhöfen Borsigwerke und Kurt-Schumacher-Platz braucht nach mehr als 60 Jahren eine Grundsanierung. Da dazu parallel lt. Senatsverkehrsverwaltung auch die Autobahn im Norden umfassend saniert werden soll, befürchten viele Bürgerinnen und Bürger einen Verkehrskollaps. Umso wichtiger ist es dann, die verbliebenen Strecken des Öffentlichen Personennahverkehrs funktionstüchtig zu halten.  Die Bauarbeiten an der U-Bahn-Trasse mit Streckensperrungen sind für die Jahre 2020 und 2021 geplant, dazu kommt noch der Ersatzneubau der Brücke Seidelstraße sowie die Sanierung der Bahnsteige auf den Bahnhöfen Scharnweberstraße und Holzhauser Straße. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) hat nun gegen die Stimmen der CDU-Fraktion die Einrichtung temporärer Busspuren auf der Scharnweberstrasse (Drucksache DRS01547-XX) beschlossen. „Grundsätzlich muss man festhalten, dass die Planung der Senatsverkehrsverwaltung, zeitgleich U-Bahn und Autobahn zu sanieren, wieder mal eine Geschichte aus dem Tollhaus ideologischer Ignoranz und planerischer Unfähigkeit ist. Ziel dieser BVV-Empfehlung soll es sein, den normalen Linienverkehr, der dann noch um den sogenannten Schienenersatzverkehr ergänzt wird, einigermaßen im Fluss zu halten. Die Diskussion in der BVV hat aber gezeigt, dass Grüne, Linke und SPD damit den Einstieg in eine dauerhafte Busspur auf der Scharnweberstrasse wünschen. Meine Kolleginnen und Kollegen wie ich haben uns in der Vergangenheit immer gegen die Einführung einer dauerhaften Busspur auf der Scharnweberstrasse ausgesprochen. Viele Anwohnerinnen und Anwohner haben uns darauf hingewiesen, dass solche Busspuren den Individualverkehr in die parallel verlaufenen Wohnstrassen wie Auguste-Viktoria-Allee und Kienhorststrasse ausweichen lassen. Wir haben dort viele Kita- und Schulstandorte. Die Umweltbelästigung wollen wir nicht noch weiter in die Wohngebiete transportiert wissen. Dies machte auch die Entscheidung der CDU-Fraktion in der BVV nicht einfach. Wir haben uns aber alle nach einer umfangreichen Abwägung der Risiken entschieden, hier diesen Weg der Ablehnung zu gehen.“ begründet die Wahlkreisabgeordnete von Reinickendorf-West, Emine Demirbüken-Wegner, die Entscheidung der Bezirksverordneten. „Wir werden dann auch erkennen können, ob unsere seit mehr als 15 Jahren geäußerten Befürchtungen begründet sind.“

Hier gelangen Sie zur Drucksache Einrichtung temporärer Busspuren

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Bau- und Finanzdesaster BER – und kein Geld für Schallschutz der TXL Anwohner

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Bildquelle: J. Pieper-Meyer/Der Tagesspiegel

Die BER-Eröffnung frühestens im Oktober 2020 führt zwangsläufig zu weiteren Ausgaben für den Schallschutz der TXL-Anwohner. Die Sondergenehmigung für den Flugbetrieb ohne weiteren Lärmschutz läuft Ende 2019 aus. Erst dann will der Senat den weiteren Schallschutzbereich festlegen. Ab 2020 könnten demnach die Betroffenen Anträge auf weiteren Schallschutz stellen.

Die Wahlkreisabgeordnete von Reinickendorf-West, Emine Demirbüken-Wegner: „Das BER-Drama geht mit der x-ten Terminverschiebung weiter. Ob das Eröffnungsjahr 2020 realistisch ist oder nur das nächste Wolkenkuckucksheim ist, bleibt ein weiteres Mal unklar. Die  Terminverkündung  lässt  weiterhin  drängende  Fragen  unbeantwortet.  Nicht  nur  die Technikprobleme,  Baumängel  und  Planungsfehler  bleiben  ungeklärt,  auch  die  Kosten explodieren weiter ins Unermessliche. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller entzieht sich weiter seiner Verantwortung  gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Sein  Finanzierungs-Krisengipfel zu der Flughafenthematik im Dezember blieb ohne greifbare Ergebnisse. Der Wirtschaftsplan der Flughafengesellschaft ist schon heute nichts weiter als Makulatur, denn ein wichtiger Aspekt fehlt: Der nun notwendige Schallschutz der Lärmgeplagten TXL-Anwohner!

Mit  der  erneuten  Terminverschiebung  entsteht eben auch  ein  Rechtsanspruch  auf Schallschutzmaßnahmen  in  Tegel  –  doch  Rot-Rot-Grün  hat  im  zum Jahresende  beschlossenen Haushaltsgesetz 2018/2019 unsere Anträge abgelehnt und sieht keinen Cent für den Anwohnerschallschutz vor. Deshalb fordere ich im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner einen sofortigen Nachtrag zum nun mit dem 01.01.2018 gültigen Landeshaushalt. Rot-Rot-Grün und die AFD-Fraktion haben kurz vor Weihnachten eine von meiner Fraktion beantragte Sondersitzung des Hauptausschusses abgelehnt. Damit konnten aktuell weder die  finanziellen  Konsequenzen  des  Bau-  und  Terminverschiebungsdesasters parlamentarisch  besprochen noch Müllers Schweigen durchbrochen werden. Es kann nicht sein, dass die Betroffenen in und an den Einflugschneisen des TXL Opfer einer Haushalts- und Termintrickserei des Berliner Senats werden. Lärmschutz ist Gesundheitsschutz – und davon entfernt sich der Senat mit Überschallgeschwindigkeit!“  

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