Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor allem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist mit ihrem Wahlkreisbüro hier in Reinickendorf-West, Scharnweberstrasse 118 ansässigSie bietet in ihrem Bürgerbüro eine feste Bürgersprechstunde an jedem ersten Mittwoch im Monat von 17.00 h bis 19.00 h -oder nach telefonischer Vereinbarung- an. Informieren Sie sich über alle Aktivitäten bitte auch auf ihrer WebSeite emine-dw.de!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Reinickendorf vertreten unser schulpolitischer Sprecher Harald Muschner sowie unsere ordentlichen Bürgerdeputierten Lisa Bubert (Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur) und Michael Ermisch (Ausschuss für Sozialraumorientierung) unseren Wahlkreis. Auch im Bezirk steht und fällt jede Entscheidung zu einem Antrag, einer Initiative oder einem Vorhaben mit der Finanzierung! Dafür zuständig ist der Hauptausschuß der BVV. Harald Muschner ist Vorsitzender dieses Ausschusses.

Damit Sie auch über die ‚kleinen Dinge des Lebens‘ im Ortsteil sich auf dem Laufenden halten können, erscheint vierteljährlich unsere Ortsteilzeitschrift „Der Fuchs“. Hier berichten namentlich unsere ehrenamtlichen Redakteure Christiane Bubert und Simone Reinicke als Mitglieder des TEAM R’WEST 2019. Unser Bezirksverordneter, die Bürgerdeputierten sowie unsere Redaktionsmitglieder des „Fuchs“ freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen unseren Wahlkreis.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West


Aktuelles

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CDU-Kreisvorstand empfiehlt Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters als Reinickendorfer Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl

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Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat am Dienstag, 5. November, die Frage der Nachbesetzung eines Direktkandidaten bzw. einer Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl diskutiert. Nachdem der bisherige Wahlkreisabgeordnete Frank Steffel erklärt hat, bei einer künftigen Wahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, hält es der Kreisvorstand für notwendig, schnell zu einer Nachfolgeregelung für diese wichtige Position zu kommen.

Der Kreisvorstand hat deshalb auf seiner Sitzung ohne Gegenstimme beschlossen, der Wahlkreisversammlung Frau Prof. Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, als Reinickendorfer CDU-Direktkandidatin vorzuschlagen.

Kreisvorsitzender Frank Balzer: „Unser Ziel war ein Personalvorschlag, der nach meiner Einschätzung in der Partei und im Kreisverband auf größtmögliche Zustimmung stößt. Ich freue mich daher sehr, dass Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters nach vielen guten Gesprächen so positiv auf meine Anfrage reagiert hat und gern bereit ist, in Reinickendorf zu kandidieren. Ich halte dies für eine exzellente Lösung.“


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CDU: „Tempo 30 auf der Resi ist pure Verkehrsideologie und hilft nicht gegen Luftverschmutzung“

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Ablehnend und mit großer Verwunderung hat die Reinickendorfer CDU die Einführung von Tempo 30 auf der Residenzstraße zwischen Amendestraße und Lindauer Allee reagiert.

„Die Anordnung erfolgte durch den Senat, angeblich aus Gründen der Luftreinhaltung. Die Begründung mutet etwas seltsam an, zumal nicht erkennbar ist, was die Residenzstraße dort von anderen Abschnitten unterscheidet. Dort, wo man in Berlin auf Hauptstraßen Tempo 30 eingeführt hat wie beispielsweise in der Leipziger Straße,  gibt es jedenfalls keine deutlichen Verbesserungen der Luftqualität. Auch in der Frage der Verkehrssicherheit gibt es nach den Unfallstatistiken keine besonderen Auffälligkeiten in der Residenzstraße gegenüber anderen Straßen und Kreuzungen im Bezirk. Wir gehen deshalb davon aus, dass es sich hier um eine willkürliche Maßnahme handelt, die lediglich aus ideologischen Gründen den motorisierten Straßenverkehr behindern und die Mobilität der Menschen einschränken soll“, erläutert Pressesprecher Stephan Schmidt, MdA die Ablehnung.

„Tempo 30 ist nicht die Lösung gegen Luftverschmutzung.  Vielmehr werden sich Autofahrer Umfahrungsmöglichkeiten suchen, was die Luftverschmutzung in Wirklichkeit nur verlagert, aber nicht auflöst.“

Der Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf, Bezirksbürgermeister Frank Balzer, sieht weitere negative Auswirkungen der Anordnung: „Die Residenzstraße ist eine Einkaufsstraße und ein Geschäftszentrum. Sie ist außerdem als Teil der B96 eine der Hauptverbindungsadern von Reinickendorf nach Mitte. Auf ihr werden Güter transportiert und es findet jede Menge Wirtschaftsverkehr statt. All diese Funktionen muss die Resi erfüllen, da ist ein künstlich provozierter Stau durch abschnittsweises Tempo 30 nicht sehr hilfreich.“

Die CDU will nun kontinuierlich prüfen lassen, ob und wie sich die Luftqualität im fraglichen Straßenabschnitt verändert. Sollten sich keine Verbesserungen ergeben, müsse diese Anordnung wieder rückgängig gemacht werden.

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MUF AM PARACELSUSBAD: NUN ENTSCHEIDET DAS PARLAMENT!

Wie bereits es sich in den letzten wenigen Wochen abzeichnete, wird das  Berliner Abgeordnetenhaus die grundlegende Entscheidung zur Errichtung  einer MOBILEN UNTERKUNFT FÜR FLÜCHTLINGE (MUF) am Paracelsusbad treffen.  Der Senat von Berlin hat dem Parlament den Antrag zugeleitet, aus dem  die Übertragung des am Paracelsusbad gelegenen und eigentlich nicht zur  Bebauung vorgesehenen Grundstückes an die senatseigene Bau- und  Grundstücksgesellschaft BIM sich ergibt (Drucksache  18/2045). „Damit  schafft der Senat Fakten und zeigt, wie egal ihm Sorgen und Eingaben der  Bürgerinnen und Bürger sowie die gesetzlichen Hindernisse des  Denkmalschutz am Paracelsusbad sind!“, so kommentiert die Abgeordnete  Emine Demirbüken-Wegner (CDU) den Senatsbeschluß. „Die CDU wird im  Abgeordnetenhaus diesem Antrag nicht zustimmen. Ebensowenig werden wir  den Senat aus der anstehenden Entscheidung zum Denkmalschutz entlassen.  Was hier passiert, ist Durchregieren im Schröder‘schen ‚Basta!‘-Stil!“   Demirbüken-Wegner weiter: „Rot-Rot-Grün bzw. deren Reinickendorfer  Abgeordneten sind aufgefordert, diesem Unsinn ein Ende zu bereiten. Ich  befürchte, dazu fehlt den Kolleginnen und Kollegen der Mut, manchen wohl  auch die Einsicht! Damit können die Bürgerinnen und Bürger diese fatale  Entscheidung dann auch an Namen festmachen.“


Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/2045 Aufgabe einer Grundstücksteilfläche des Paracelsus-Bades Roedernallee 200-204, 13407 Berlin zugunsten der Errichtung einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF 2.0) gemäß § 7 Abs. 2 des Sportförderungsgesetzes (SportFG)

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