Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor alllem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist mit ihrem Wahlkreisbüro hier in Reinickendorf-West, Scharnweberstrasse 118 ansässigSie bietet in ihrem Bürgerbüro eine feste Bürgersprechstunde an jedem ersten Mittwoch im Monat von 17.00 h bis 19.00 h -oder nach telefonischer Vereinbarung- an. Informieren Sie sich über alle Aktivitäten bitte auch auf ihrer WebSeite emine-dw.de!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Reinickendorf vertreten unsere CDU-Bezirksverordneten Kerstin Köppen (stv. Fraktionsvorsitzende) und Harald Muschner(Schulpolitischer Sprecher) sowie unsere ordentlichen Bürgerdeputierten Lisa Bubert (Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur), Subhiye Elmoursi (Integrationsausschuss), Michael Ermisch (Ausschuss für Sozialraumorientierung) und Ali Fadel (Gesundheitsausschuss) unseren Wahlkreis. Unsere Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen unseren Wahlkreis.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West




Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe des Herbst-Fuchs 2018



Aktuelles

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Dieselfahrverbot am Kapweg führt zu schweren Belastungen der Anwohner

Emine Demirbüken-Wegner (CDU), Wahlkreisabgeordnete von Reinickendorf-West, befürchtet schwere Umwelt- und Gesundheitsbelastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Kurt-Schumacher-Platz in ihrem Wahlkreis. 

"Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes sieht auch für den Kapweg ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge vor. Die Durchsetzung dieses Fahrverbotes wird zu massivsten Umweltbelästigungen und Gesundheitsgefährdungen für die Anwohnerinnen und Anwohner im Kernbereich des Ortsteiles reinickendorf-West führen.

Der Kapweg ist in der Entwicklungsbetrachtung des Strassenverkehrs die "verkrüppelte" Süd-Fortführung der Autobahn A 111, die lt. Planungen des (West)Blner. Senats aus den 1970ern Verkehre Richtung Wedding/Seestrasse aufnehmen sollte. Hierzu sollte die Autobahn, die derzeit an der Einmündung Kurt-Schumacher-Damm endet, mit Verlegung des Eingangsbereiches der Kaserne Quartier Napoleon/Julius Leber Kaserne westlich der Weddinger Friedrich-Ebert-Siedlung durch Teile der Rehberge an die Seestrasse/den Goerdeler-Damm zum Stadtring West geführt werden.

Der Kapweg wurde nach Aufgabe dieser Planungen ausgebaut und nimmt seitdem die Verkehre aus dem Norden auf. Mit dem Mauerfall und dem Erstarken des Pendlerverkehrs aus dem nördlichen Umland sind diese Verkehre vervielfacht worden. Zudem wurde mit dem Ausbau des Kapwegs der Kurt-Schumacher-Platz in den 1980ern umfassend umgebaut und die Nord-Süd-Verkehrsführungen von drei auf zwei Spuren reduziert sowie die Überführungsbrücke für den Ost-West-Verkehr abgebaut.

Im Ergebnis ist heute festzustellen, dass es in Zeiten des täglichen Berufsverkehrs zu regelmäßigen Stauungen am Kurt-Schumacher-Platz mit Wartezeiten von ca. 10-20 Minuten vor den Ampeln kommt. Von Osten her in der Ollenhauerstrasse, die den Verkehr von Osten abbiegend nach Süden überwiegend aufnimmt. Von Norden her in der Scharnweberstrasse, die die Nord-Süd-Verkehre aufnimmt. Kommt es zu Tunnelsperrungen im Nord-Süd-Verkehr auf dem sogen. Tegel-Zubringer BAB 111, so entwickelt sich hier der Stau ab Abfahrt Seidelstrasse. Eine durch das Dieselverbot sich ergebende Durchfahrtbeschränkung des Kapweg führt zu einer weiteren massiven Belastung des Kreuzungsbereiches Kurt-Schumacher-Platz. Daraus resultieren weitere länger andauernde Rückstaus in den Bereichen Ollenhauer- und Scharnweberstrasse. Beide Strassen sind stark verdichtet bebaute Wohnbereiche. Die weiter steigenden Verkehrs-Emissionen führen zu massiven Gesundheitsgefährdungen der anwohnenden Bevölkerung. Das, was man ggf. mit der Schließung des TXL an Emissionen meint reduzieren zu können, wird durch ein Diesel-Fahrverbot auf der Strecke Kapweg hochkompensiert. Das Problem in diesem Bereich wird -anders als in den Innenstadtbereichen- nicht durch wie auch immer geartete 'Umfahrungen' 'beseitigbar'. Es gibt schlichtweg keine Umfahrungsmöglichkeiten!!! In einem größeren Maßstab gedacht ließen sich Verkehre über die B 96 um den Bereich Kurt-Schumacher-Platz herumleiten - mit der Folge, in ohnehin schon stark frequentierten und belasteten Quartieren in Reinickendorf-Ost die Situation weiter zu verschlimmern. Würde man die am Kapweg befindliche Meßstation in der Scharnweberstrasse bzw. Ollenhauerstrasse nahe dem Platz aufstellen, wären die Ergebnisse denen des Kapweg gleich... und der gesamte Bereich würde mit einem Durchfahrtverbot versehen. Folge wäre ein Verkehrskollaps an einem der größten Verkehrsknotenpunkte in Nord-Berlin!" Demirbüken fordert den Senat auf, gegen das Urteil Berufung einzulegen. "Die Berufungsbegründung muss im Fall Kapweg darstellen, dass das Rechtsgut 'Gesundheit der Anwohner' nach bisheriger Erkenntnis durch das Verwaltungsgericht nur unzureichend gewürdigt worden ist."



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Den Problemen im Ortsteil begegnen - TEAM EMINE unterwegs

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"Den Menschen auf der Strasse begegnen, einfach zuhören, ihre Probleme erfahren, Lehren ziehen! Das ist Sinn und Zweck meiner regelmäßigen Touren durch meinen Wahlkreis.", so fasst die Reinickendorfer Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner die Erfahrungen ihrer nahezu monatlich stattfindenden Besuche in Einrichtungen, Schulen, Kitas und Geschäften wie ihrer Begegnungen auf der Strasse mit Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Zusammen mit ihren Begleitern aus dem TEAM EMINE kommen an einem solchen Tag zu Fuß rund 8-9 km Strecke zusammen. "Natürlich gibt es bestimmte Grundthemen, die immer wieder in den Gesprächen hochkommen. Die soziale Lage der Menschen hier, die Wohnungssituation, der Fluglärm - all das gehört zu Reinickendorf-West. Die neue Herbst-Ausgabe unserer Ortsteilzeitschrift 'Der Fuchs' nimmt aktuell gerade das Thema Nachnutzung des Flughafengeländes auf." Demirbüken-Wegner und ihre ehrenamtlich tätigen Redaktionskollegen haben die Planungen zum sogenannten 'Kurt-Schumacher-Quartier' im 'Fuchs' zusammengestellt und wollen damit der Leserschafteinen ungefilterten Überblick über die künftig größte stadtentwicklungspolitische Fläche Berlins geben. "Wir hatten ursprünglich eine Auflage von 16.500 Exemplaren geplant. Die Nachfrage zur aktuellen Ausgabe war dann so groß, dass wir noch 5.000 Exemplare haben nachdrucken lassen! Mit nun 21.500 Exemplaren sind wir absoluter Rekordhalter vergleichbarer Ortsteilzeitschriften."

 

Heftig diskutiert werden in der Anwohnerschaft die Planungen zum sogenannten 'MUF' am Paracelsusbad, einem zunächst für die Unterbringung von Flüchtlingen gedachten Schnellbau. Demirbüken-Wegner hat hierzu eine klare Meinung: "Die Menschen hier im Kiez sind zurecht beunruhigt. Die Errichtung eines sog. 'MUF' im Bereich des Paracelsusbad lehne ich persönlich ab. Ich bin sowohl über den 'Werdegang' der dazu erfolgten Entscheidung informiert als auch über die nun stattfindenden Diskussionen. Nicht nur 'mein' Wahlkreis Reinickendorf 2 ist davon betroffen. Der geplante Standort liegt an der Schnittstelle dreier Wahlkreise: dem des Kollegen Dregger (WK 1) und dem des Kollegen Zeelen (WK 4). Neben dem von Herrn Dregger geleiteten CDU-Ortsverband R'Ost und meinem CDU-Ortsverband R'West sind auch meine Wittenauer Parteifreunde mit ihrem Vorsitzenden Björn Wohlert, der stv. CDU-Fraktionschef im Rathaus Reinickndorf ist, in die Diskussion involviert. Auch weiß ich, dass unser Bezirksbürgermeister Frank Balzer mit den Standortentscheidungen der zuständigen Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales nicht meinungskonform ist. Die Umstände, denen letztlich jede Berliner Bezirkverwaltung im Rahmen der Standortsuchen ausgesetzt waren und sind, sind den meisten Bürgerinnen und Bürgern bekannt. Aber insbesondere die ohnehin schon erhebliche soziale Belastung der beiden 'alten' Ortsteile von Reinickendorf verbietet m.E. weitere Entscheidungen, die zu noch mehr 'Stadt-Reparaturbedarf' führen werden. Ich vermag nicht einzusehen, warum einerseits mit den Instrumenten bspw. des Quartiersmanagements versucht wird, bestimmte Entwicklungen zu stoppen oder gar zu 'drehen', und andererseits weitere Belastungen seitens des amtierenden Senats in die Ortsteile hineingedrückt werden." 

 

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Zu viele Unfälle? Zur Verkehrssituation Eichborndamm/Antonienstrasse

Die Zusammenarbeit der beiden CDU-Ortsverbände Wittenau und  Reinickendorf-West ist seit vielen Jahren als sehr gut zu beschreiben. Schließlich hat man eine lange gemeinsame Ortsteilgrenze. Besonders die  verkehrlichen Situationen, bspw. Ollenhauer/Oranienburger Strasse, die gemeinsamen S-Bahn-Stationen und auch die nicht durch die Ortsteilgrenzen geteilten Schuleinzugsbereiche bewegen beide  Vorsitzende. Der Wittenauer CDU-Chef Björn Wohlert erhielt in Zusammenhang mit einem Facebook-Post zu einer unübersichtlichen Ausfahrt am Wilhelmsruher Damm und sein Bemühen, die Situation zu verbessern, folgende Meldungen:              

"Das gleiche gilt auch für die Kreuzung Antonienstraße/Eichborndamm-Miraustrasse. Einmal die Woche kracht es. Ich habe schon Zeiten erlebt, da gab es  keinen Platz mehr für die verunfallten Fahrzeuge. Selbst Fußgänger und Radfahrer wurden schon umgefahren, vor kurzem ist mir einer fast über die Füße gefahren. Ich habe mich vor Jahren schon darum bemüht, dass  sich diese Kreuzung mal angeschaut wird. Nichts ist passiert und so wird  es beim Bauhaus auch sein. Kann da nicht einfach ein Schild hin mit vorgeschriebener Fahrtrichtung "rechts"?

"Ich glaube eher, dass die Linksabbieger vom Eichborndamm auf die Miraustraße sich sich von dem Blinklicht irritieren lassen. Die meisten Schäden sind meistens auf der rechten Seite. Hinzu kommt, dass der  Eichborndamm, bevor er zur Antonienstraße wird, eine leichte Kurve hat. Anscheind lassen sich da viele irritieren. Die Unart, von der Miraustraße kommend in doppelter Reihe rechts abzubiegen, trägt zum Chaos bei."


"Auch  ist es relativ gefährlich, vom Eichborndamm "2x links" in die  Breitenbach abzubiegen. Oftmals stehen die Autos aus der Mirau an der roten Ampel und blockieren verkehrswidrig die Einmündung."
               

Dies war für Emine Demirbüken-Wegner Anlass, über die BVV einen 'Lagebericht' der Polizei abfragen zu lassen. Die Unfalllage im Kreuzungsbereich stellt sich danach wie folgt dar:          

              

Verkehrsunfälle 2017         

                                                                          

Eichborndamm Richtung Nordgraben nach links Miraustr.              
17 Verkehrsunfälle mit Gegenverkehr              
Miraustr. nach rechts Antonienstr.              
2 VU (Fahrstreifenwechsel beim Abbiegen)              
Miraustr. nach links Eichborndamm              
Kein VU              
Eichborndamm Richtung Antonienstr., abbiegen nach rechts in die Miraustr.              
1 VU (Pkw/Radfahrer)              

       


Verkehrsunfälle 2018         

                                                                          

Eichborndamm Richtung Nordgraben nach links Miraustr.              
9 Verkehrsunfälle mit Gegenverkehr              
Miraustr. nach rechts Antonienstr.              
3 VU (Fahrstreifenwechsel beim Abbiegen)              
Miraustr. nach links Eichborndamm              
Kein VU              
Eichborndamm Richtung Antonienstr., abbiegen nach rechts in die Miraustr.              
1 VU (Pkw/Radfahrer)              

       


Bereich Miraustraße / Breitenbachstraße: Keine Unfälle im Zeitraum 01.01.2017 – 31.05.2018.         

Wie der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rathaus Reinickendorf Eberhard Schönberg festgestellt, lassen sich die hohen Unfallzahlen (17 im Jahr 2017, bisher 9 in 2018) beim Abbiegevorgang Eichborndamm nach links in die Miraustraße schwerlich erklären. Diese Einmündung ist mehr als übersichtlich.          

       

         

Die einzige Maßnahme wäre hier eine gesonderte Signalisierung für den Linksabbieger, das jedoch einen umfangreichen Umbau dieser Ampelanlage nach sich ziehen würde. Eine diesbezügliche Prüfung durch die Verkehrslenkung Berlin ist derzeit nicht beabsichtig, da der Aufwand in keinem Verhältnis zum zu erwartenden Nutzen stehen würde. Bei den niedrigen Verkehrsunfällen beim Abbiegevorgang Miraustraße nach rechts in die Antonienstraße lässt sich ohnehin kein Handlungsbedarf erkennen. Die Fahrbahn ist bereits durch eine Mittellinie getrennt        

    

         

und die vorgeschlagene Haltelinie vor der Breitenbachstraße ist mit gut 40 Metern (etwa 7 Fahrzeuglängen) zu weit von der Ampelanlage entfernt.           

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