Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor allem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist mit ihrem Wahlkreisbüro hier in Reinickendorf-West, Scharnweberstrasse 118 ansässigSie bietet in ihrem Bürgerbüro eine feste Bürgersprechstunde an jedem ersten Mittwoch im Monat von 17.00 h bis 19.00 h -oder nach telefonischer Vereinbarung- an. Informieren Sie sich über alle Aktivitäten bitte auch auf ihrer WebSeite emine-dw.de!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Reinickendorf vertreten unser schulpolitischer Sprecher Harald Muschner sowie unsere ordentlichen Bürgerdeputierten Lisa Bubert (Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur) und Michael Ermisch (Ausschuss für Sozialraumorientierung) unseren Wahlkreis. Auch im Bezirk steht und fällt jede Entscheidung zu einem Antrag, einer Initiative oder einem Vorhaben mit der Finanzierung! Dafür zuständig ist der Hauptausschuß der BVV. Harald Muschner ist Vorsitzender dieses Ausschusses.

Damit Sie auch über die ‚kleinen Dinge des Lebens‘ im Ortsteil sich auf dem Laufenden halten können, erscheint vierteljährlich unsere Ortsteilzeitschrift „Der Fuchs“. Hier berichten namentlich unsere ehrenamtlichen Redakteure Christiane Bubert und Simone Reinicke als Mitglieder des TEAM R’WEST 2019. Unser Bezirksverordneter, die Bürgerdeputierten sowie unsere Redaktionsmitglieder des „Fuchs“ freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen unseren Wahlkreis.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West



Aktuelles

Alle Nachrichten · Alle Pressemitteilungen

Bezirksbürgermeister Balzer hat die Nase voll von Effekthascherei in der Cité Gyunemer: „Abgeordneter Jörg Strödter verleugnet Tatsachen!“

Seit Monaten wird im Ortsteil Reinickendorf-West das Abwasserproblem in der Citè Guynemer thematisiert. Bezirksbürgermeister Balzer (CDU) hatte mit dem Vorstandsvorsitzenden der Berliner Wasserbetriebe Jörg Simon das Thema eingehend erörtert. Das von den Franzosen 'Cité Guynemer' benannte Wohngebiet hat erhebliche Probleme mit der Wasserver- und -entsorgung. Das alte Pumpwerk ist technisch in einem katastrophalen Zustand. Die Betriebsgenehmigung lief eigentlich zum Jahresende 2019 aus. Bereits in den 1990er Jahren begann das Bundesfinanzministerium, in dessen Eigentum die Alliiertensiedlungen übergegangen waren, mit der Privatisierung -also Verkauf- der Flächen an private Investoren. Immer noch blaue Straßenschilder zeigen dem Passanten auf, dass die Straßen, die wie selbstverständlich befahren werden, nicht als sogenannt 'öffentlich gewidmet', also vom Land Berlin und hier durch den Bezirk übernommen worden sind. Der Grund ist einfach erklärt: der Ausbaustand der Straßen entspricht nicht dem, was das Land Berlin zu welcher Zeit auch immer als Mindestbaustandard für seine Straßen voraussetzte bzw. selbst errichtete. Und das gilt vor allem für das, was man nicht sieht, weil es unter der Straßendecke sich befindet.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer ist kein Mann der Versprechungen, er will Taten sehen. Leider ist zwischenzeitlich die private Grundstücksgesellschaft in die Insolvenz gegangen, also pleite! Zusammen mit den Berliner Wasserbetrieben (BWB) sucht Balzer nach Lösungen. Folglich holte er viele Beteiligten an einen Tisch. Die Kanalisation befindet sich in desolatem Zustand, die vorhandene Pumpstation ist schon sehr alt und bedarf zum Weiterbetrieb der Überprüfung. Die BWB sind bemüht, die Versorgung weiterhin sicherzustellen. Momentan stehen die BWB in laufenden Gesprächen mit dem Liquidator der privaten Grundstücksgesellschaft 'Cité West UG'. Diese werden auch in 2020 weitergeführt werden, da der Liquidator auch über diesen Zeitpunkt hinaus hier tätig sein will. Die Gesprächsteilnehmerinnen/-teilnehmer waren einhellig der Meinung, dass sich die Gesamtsituation in der Cité Guynemer schwierig gestaltet, da es im genannten Bereich weitere verschiedene Grundstückseigentümer gibt. Zuständig für den Bereich der meisten Grundstücke ist aber weiterhin die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), da sie es beim Verkauf der Grundstücke versäumt hat, die Versorgungspflicht vertraglich neu zu regeln. Langfristig müsste also die BImA (die unter Aufsicht vom Bundesfinanzministerium steht) in die Pflicht genommen werden. Die weitere Lösung wird dann auch die öffentliche Widmung der Straße Avenue Jean Mermoz sein. Der Fachbereich Straßenbau des Straßen- und Grünflächenamtes sieht zwingend hier die Voraussetzung, dass vor der öffentlichen Widmung der Ausbau der Straße durch die BImA erfolgen müsse (siehe auch am Beispiel Cité Foch), da sonst eine Übernahme der Straße nicht erfolgen könne. Der Bezirk erklärte sich bereit, nach einem entsprechenden regelkonformen Ausbau der Avenue Jean Mermoz durch die BWB die Straße zu widmen und zu übernehmen.

Nun meldet sich Strödter erneut zu Wort: Seiner Meinung nach muss der Bezirk gezwungen werden, sich dafür einzusetzen, dass die Straßen öffentlich gemacht werden. Diese Aussage verursacht beim Bezirksbürgermeister nicht nur Kopfschütteln – er hat schlichtweg die Nase voll und ließ seitens des Bezirksamtes mitteilen:

„Dem SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter ist die Sachlage wohlbekannt. Dass er in Verkennung dieser Sachlage immer wieder und in populistischer Weise versucht, die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern, ist sehr bedauerlich. Der Bezirk kann überhaupt nicht ,gezwungen‘ werden, dass die Straßen öffentlich werden. Die Straßen befinden sich in Privatbesitz, und deshalb sind die privaten Eigentümer für den Straßenzustand als auch für die Versorgungsmedien verantwortlich. Ursprünglicher Eigentümer war die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die die Flächen im Wesentlichen an die Cité West veräußert haben. Mittlerweile haben einzelne Anlieger Straßenabschnitte erworben, um die Erschließung ihrer Grundstücke zu sichern. Um die Straßen öffentlich zu widmen, wäre es zunächst notwendig, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dies kann nur über einen entsprechenden Bebauungsplan erfolgen. Im derzeitigen Bebauungsplanentwurf sind die Straßen als Privatstraßen gekennzeichnet, da sie ausschließlich Erschließungsfunktion für die anliegenden Grundstücke erfüllen. Der Bebauungsplanentwurf ruht zurzeit, bis die endgültige Schließung des Flughafens vollzogen ist. Eine Änderung am Status als Privatstraße könnte nur eintreten, wenn die Straßen entsprechend den heutigen Vorschriften hergestellt werden. Daher kommt für den Bezirk zurzeit weder eine Übernahme der Straßen in Betracht, noch sieht sich der Bezirk finanziell in der Lage, für den normgerechten Ausbau dieser Straßen aufzukommen. Es ist gar nicht ungewöhnlich, dass sich Straßen in Privatbesitz befinden. Dies hat für die privaten Eigentümer auch den Vorteil, dass sie den Ausbaugrad selbst bestimmen können. Im Zuge einer öffentlichen Investition greift beim erstmaligen Ausbau (das wäre hier der Fall) das Straßenausbaubeitragsgesetz. In der Cité Guynemer würden dann 90 % der Ausbaukosten auf die privaten Grundstücksanlieger umgelegt werden. Dies bedeutet deutlich höhere Kosten für die Anlieger als wenn sie in eigener Zuständigkeit ihre Straßen Instandhalten würden. Lediglich die Avenue Jean Mermoz soll bisher als öffentliche Straße ausgebaut werden, da sie nach Schließung des Flughafens die Erschließungsfunktion für das geplante Neubaugebiet Tegel-Nord übernehmen soll.“

Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU): „Engagierte Abgeordnete sind ja stets willkommen, doch wer wie Herr Stroedter Tatsachen verleugnet, nur um sich selbst in Position zu bringen, erweist den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern einen Bärendienst.“

Nachricht detailiert öffnen

Stadtplanung ohne Flughafen – Bezirksamt „räumt auf“!

2020 – im November diesen Jahres wird der Flughafen Tegel TXL endgültig geschlossen werden. Rund zwölf Monate wird es dauern, bis die Flughafen-typischen Einrichtungen und Aufbauten auf dem Gelände im wesentlichen beseitigt sein werden. Dann beginnt die Phase der konkreten Beplanung für die Entwicklung des Geländes hin zum Hochschul- und Gewerbestandort, der sogenannten  „Urban Tech Republic“ und zur Schaffung des „Kurt-Schumacher-Quartiers“, einer künftigen Wohnsiedlung mit ca. 5.000 Wohnungen, zwei Kindertagestagestätten, zwei Schulen sowie diverser Freizeitflächen. Der Umbau der Strassenachsen wird nochmals eine besondere Herausforderung, da die Entwidmung der „Stummelautobahn“ durchaus umstritten ist.

Bereits in der 1980erJahren hatte das Bezirksamt Reinickendorf vor dem Hintergrund des 1974/75 in Betrieb gegangenen TXL verschiedene Bauleitplanungen aufgelegt, die die Neuordnung der Flächen sowie deren Nutzung unter besonderer Berücksichtigung des Flugbetriebes vorsahen. Bspw. wurde aus einem kleinen Wohngebiet direkt an der U-Bahn-Trasse, der „Sternstrassensiedlung“, ein Gewerbegebiet. Ein bunter und nicht immer ansehnlicher Mix aus Hallen, Werkstattgebäuden und Einfamilienhäusern zeugt heute von dieser Konversion der Nutzung. Auch die als Flughafenparkplatz genutzte Freifläche am Kurt-Schumacher-Platz ist Beweis für eine steckengebliebene Stadtentwicklung. Das ehemalige „Foyer Berthézene“, ein Offiziersklub der französischen Streitkräfte, verschwand ersatzlos. Das geplante Möbelcenter entstand nicht. Auch andere Planungen wurden nicht umgesetzt, nachdem klar war, dass mit der Eröffnung des neuen Großflughafens BER der TXL (damals noch wahrscheinlich, nun aber sicher…) geschlossen werden wird und damit die Rahmenbedingungen für Neubebauungen sich nachhaltig verändern werden.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) hat nun mit dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Stadtplanungsamtes ‚aufgeräumt‘: Mehrere seit den 1980er und 1990er Jahren im Verfahren befindliche Bebauungspläne wurden eingestellt, sprich als erledigt erklärt. So sind die alten Planungen zur „Neugestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes“, die Entwicklung gewerblicher Flächen am Kurt-Schumacher-Damm und in Bereichen der Meteor- wie Nordlichtstrasse sowie kleinteilige Strassenplanungen nunmehr Geschichte. Die Wahlkreisabgeordnete von Reinickendorf-West, Emine Demirbüken-Wegner, begrüßt diesen weiteren Schritt:  „Das Bezirksamt hat damit klar und unmißverständlich signalisiert, dass es bereit zum Aufbruch in die neue Zeit nach TXL ist. Auch wenn insbesondere die Planungen zum Kurt-Schumacher-Quartier in der Hand des Senats sind und bleiben werden, zeigt Reinickendorf den Weg für eine neue Stadtentwicklung im gesamten Ortsteil auf.“

http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7842; http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7841; http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7840

Nachricht detailiert öffnen

Kreuzung und Bushaltestelle Antonienstrasse/Auguste-Viktoria-Allee wird barrierefrei

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet die Bürgersprechstunde der Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner statt. Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger wie auch Anregungen auf Verbesserungen im Wahlkreis nimmt die Abgeordnete aus diesen Gesprächen mit. Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle an der Antonienstrasse war das Anliegen vieler Besucher der Sprechstunde. Demirbüken-Wegner wandte sich daher an das Bezirksamt Reinickendorf und bat um Prüfung dieses Wunsches. Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt setzte ihre Fachleute  ran und konnte jüngst der Wahlkreisabgeordneten folgendes mitteilen:

„Der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen erfolgt gemeinsam mit dem barrierefreien Umbau der Lichtsignalanlage (LSA) Antonienstraße/Auguste-Viktoria-Allee. Das beauftragte Ingenieurbüro hat im Oktober die straßenbauliche Ausführungsplanung für die Lichtsignalanlage vorgelegt und mit dem Fachbereich Straßenbau im Bezirksamt Reinickendorf abgestimmt. Es ist davon auszugehen, dass der Umbau der LSA nun beauftragt werden kann. Die Planung für die Bushaltestellen ist durch den Fachbereich abgeschlossen und es werden die Mittel bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für den barrierefreien Umbau für das kommende Jahr beantragt.“ 

Nachricht detailiert öffnen