Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor alllem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete ist mit Beginn der offiziellen Wahlperiode 2016-2021 mit ihrem Bürgerbüro im Ortsteil ansässig. Informieren Sie sich darüber bitte auf ihrer WebSeite 'emine-dw.de'!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten unsere Bezirksverordneten Kerstin Köppen und Harald Muschner unseren Ortsteil. Auch diese beiden Bezirksverordneten freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen. Ab Januar 2017 werden auch die für Sie tätigen Bürgerdeputierten aus Reinickendorf-West von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt worden sein.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West


 

Aktuelles

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Neues Parlament erstmals zusammengetreten

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Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September trat das neue Parlament am 27. Oktober 2016 zur konstituierenden Sitzung im Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags zusammen.

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments.

Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag. Die Tradition wurde bereits von der alten Stadtverordnetenversammlung begründet, die seit 1809 jeweils am Donnerstag zusammentrat. Das Plenum tritt alle 14 Tage zu einer ordentlichen Sitzung zusammen, abgesehen von den Parlamentsferien, die sich an den Schulferien orientieren. Davon wird allerdings abgewichen, falls die politische Lage außerordentliche Sitzungen oder die Beratungsgegenstände Sitzungen über mehrere Tage notwendig machen.

Die Sitzungen werden vom Präsidenten einberufen, sie sind grundsätzlich öffentlich. Nur in einem von der Verfassung geregelten Verfahren kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Jedoch: Wer auf den Zuhörerplätzen Beifall oder Missbilligung äußert oder Ordnung und Anstand verletzt, kann auf Anweisung des Präsidenten sofort aus dem Saal gewiesen werden. Entsteht störende Unruhe auf den Zuhörerplätzen, so kann der Präsident sie räumen lassen.

Die Sitzung wird vom Präsidenten oder seinen Vizepräsidenten geleitet. Sie findet im Plenarsaal - dem "Herzstück" aller Parlamente - statt. Im ehemaligen Preußischen Landtag ist dies der modernste Raum des historischen Gebäudes.

Wer die Zuschauerbühne betritt, blickt auf die Berliner Landesflagge an der Stirnseite des Saales. Diese Fahne mit dem Bären schmückte bereits nach Ende des 2. Weltkrieges den Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin im Neuen Stadthaus und von Januar 1949 bis März 1993 den Plenarsaal im Rathaus Schöneberg. Von einem erhöhten Platz vor der Stirnwand - dem Präsidium - leitet der Präsident des Abgeordnetenhauses die Sitzungen, assistiert von zwei Beisitzern. Vor ihnen befindet sich das Redepult, davor sitzen zwei Redakteure der Parlamentsverwaltung, die das Wortprotokoll der Sitzung erstellen.

Auf der Regierungsbank - rechts und links vom Präsidium - nehmen der Regierende Bürgermeister und die Senatoren Platz. Sie sitzen den Abgeordneten gegenüber, deren Plätze ein Halbrund bilden. Auf der Tribüne können 58 Pressevertreter und 120 Zuhörer den Sitzungsverlauf verfolgen. Fernsehen und Hörfunk haben Kamerastandplätze und Übertragungskabinen. Die Tagesordnung für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, d.h. das Programm und die Reihenfolge, nach der die Beratungspunkte behandelt werden, wird zwei Tage vor dem Plenum (am Dienstag) vom Ältestenrat festgelegt. Dabei gibt es in der Regel eine bestimmte Reihenfolge:

• Aktuelle Stunde

• Fragestunde

• Prioritäten

• Gesetzesberatungen in der II bzw. I. Lesung

• Berichte

• Beschlussempfehlungen

• Vorlagen - zur Kenntnisnahme-

• Anträge

• Vorlagen - zur Beschlussfassung –

Die Sitzung am 27.10.2016 wurde im Wesentlichen von der Wahl des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie seinen zwei Stellvertretern beherrscht. Zum Präsidenten wurde der SPD-Abgeordnete Ralf Wieland gewählt. Wieland war bereits Präsident in der vorangegangenen Wahlperiode 2011-2016. Neu im Amt sind hingegen seine beiden Stellvertreterinnen, die Abgeordnete Cornelia Seibeld von der CDU und die Abgeordnete Dr. Manuela Schmidt von der Partei Die Linke. Die weiteren im Parlament vertretenen Parteien Grüne, AfD und FDP entsenden Beisitzer in das Präsidium.

27.10.2016/Christiane Bubert

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Kindern und Jugendlichen Freude schenken

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In diesem Jahr sammelte der Kreisvorstand der Jungen Union Reinickendorf Spenden, um Kindern mit diversen Spielsachen aller Art und Bastelutensilien zu Weihnachten eine Freude machen zu können.

Die stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Jungen Union, Matea Krolo und Lisa Bubert, war es eine Herzensangelegenheit die Organisation dessen in die Hand zu nehmen. In diesem Sinne konnten die Sachspenden sowohl dem Kinder-, Jugend- und Familienzentrum „comx“ im Märkischen Viertel als auch dem Jugendcafé „Laiv“ in Reinickendorf-West am 13.12.2016 übergeben werden, um einen Teil dazu beizutragen, dass Kindern und Jugendlichen, welche weniger besitzen, ein besinnliches Weihnachtsfest zu bescheren.

Frau Demirbüken-Wegner, Wahlkreisabgeordnete in Reinickendorf-West und Staatssekretärin für Gesundheit a.D., unterstützte das Vorhaben der jungen Genreration, in die Zukunft zu investieren.

Das Bestreben von Lisa Bubert, viele Menschen ebenfalls zu solchen nicht saisonal bedingten Aktionen zu animieren und aller Herzen zu öffnen, begrüßte sie ausdrücklich.

Weihnachten ohne Geschenke - was sich die meisten Menschen schwerlich vorstellen können - ist nämlich für Kinder aus schwierigen Verhältnissen oft traurige Realität.

Für die jungen Frauen lässt diese vorweihnachtliche Aktion einen Blick in eine hoffnungsvollere Zukunft zu, selbst dann, wenn hiermit nur eine Handvoll Kinder glücklich gemacht werden können.

Lisa Bubert

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BVV Reinickendorf wählt Frank Balzer erneut zum Bezirksbürgermeister

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Der seit 2009 amtierende Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU), wurde mit 40 von 54 abgegebenen Stimmen bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wiedergewählt. Damit erhielt Balzer sogar zwei Stimmen mehr als die von CDU, SPD und FDP angemeldete Zählgemeinschaft Bezirksverordnete hat. Balzer wird künftig das Ressort Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt leiten.

Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) wurde mit 44 von 54 Stimmen gewählt. Sie ist künftig zuständig für Bauen, Weiterbildung und Kultur.

Der von der CDU nominierte parteilose Tobias Dollase erhielt als neues Mitglied im Bezirksamt 41 von 54 Stimmen. Dollase arbeitete bisher als Justiziar einer Bundesstiftung und ist Vorsitzender der Sportjugend Berlin. Er leitet fortan das Ressort Familie, Schule, Jugend und Sport.

Erneut zum Vorsteher der BVV wurde der auf der Liste der CDU in die BVV gewählte parteilose ehemalige Schulleiter des Humboldt-Gymnasiums Dr. Hinrich Lühmann gewählt.

Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf: „Reinickendorf behält politisch stabile Verhältnisse. Mit Frank Balzer als Bezirksbürgermeister und mit unseren Bezirksstadträten werden wir unsere bürgernahe und sachorientierte Kommunalpolitik fortsetzen. Mit der Wiederwahl des parteilosen Vorstehers Dr. Hinrich Lühmann und des parteilosen Stadtrats Tobias Dollase haben wir erneut unter Beweis gestellt, dass uns Sachkompetenz wichtiger ist als Parteizugehörigkeit. Unser Ziel bleibt die beste Politik für die Menschen in Reinickendorf."

Bildunterschrift:

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer (1. v. l.) und der CDU-Kreisvorsitzende Frank Steffel (1. v. r.) beglückwünschen die neu gewählten Bezirksamtsmitglieder: Bezirksbürgermeister Frank Balzer (3. v. l.), Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und der parteilose neue Bezirksstadtrat Tobias Dollase (2. v. r.).

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Paracelsusbad

Termine

  • "KIEZTOUR" der Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner

    am 28.01.2017 um 08.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

  • Präsent

    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen dabei zu sein und mit uns über aktuelle Ereignisse zu diskutieren oder sich zu informieren.

    am 28.01.2017 um 10.00 Uhr (bis 13.00 Uhr)
    CDU Reinickendorf-WestX

    Der Bezirksverordnete für Schule und Sport, Herr Harald Muschner, ist von 10:00-13:00 vor dem Einkaufszentrum "Der Clou" direkt am Kurt-Schumacher-Platz zu treffen.

    Team Emine ist von 10.00-11.00 in der Gotthardrstraße "EINKAUFSZENTRUM", von 11.00-12.00 im Mellerbogen vor "EDEKA" und von 12.00-13.00 Uhr in der Ollenhauer Straße vor "KAUFLAND" zu treffen.

  • Offizielle Eröffnung des Bürgerbüros der Wahlkreisabgeordneten

    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen dabei zu sein.

    am 28.01.2017 um 15.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

    Scharnweberstraße 118, 13405 Berlin

  • "KIEZTOUR" der Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner

    am 07.02.2017 um 08.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

  • Jahreshauptversammlung der CDU Reinickendorf-West

    am 07.02.2017 um 19.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

    Hotel Central, Holzhauser Straße 2, 13509 Berlin

  • "KIEZTOUR" der Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner

    am 25.02.2017 um 08.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

  • "KIEZTOUR" der Wahlkreisabgeordneten Emine Demirbüken-Wegner

    am 07.03.2017 um 08.00 Uhr (bis 18.00 Uhr)
    CDU Reinickendorf-WestX