Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Reinickendorf West

Wir freuen uns, dass Sie sich über die CDU informieren möchten!

Die CDU Reinickendorf-West und die für sie tätigen vielen ehrenamtlichen Funktionsträger haben es sich zur Aufgabe gemacht, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor alllem nicht allein. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Strasse bei unseren Canvassing-Terminen, Strassenbegehungen oder unseren regelmäßigen Bürgersprechstunden.

Gern bieten wir Ihnen an, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere direkt wiedergewählte Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner, die nach 2011 auch in 2016 den Wahlkreis rund um den Kutschi gewinnen konnte, können Sie ganz einfach per email Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob übermitteln. Sie ist für den Wahlkreis Reinickendorf-West aktiv und ist Ihr Ansprechpartner für alle politischen Fragen. Unsere Abgeordnete ist mit Beginn der offiziellen Wahlperiode 2016-2021 mit ihrem Bürgerbüro im Ortsteil ansässig. Informieren Sie sich darüber bitte auf ihrer WebSeite 'emine-dw.de'!

In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten unsere Bezirksverordneten Kerstin Köppen und Harald Muschner unseren Ortsteil. Auch diese beiden Bezirksverordneten freuen sich über Ihre Kontaktaufnahme zu allen Sie interessierenden bezirklichen Themen. Ab Januar 2017 werden auch die für Sie tätigen Bürgerdeputierten aus Reinickendorf-West von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt worden sein.

Machen Sie sich auf den nächsten Seiten ein Bild von uns. Uns macht es Spaß, hier politisch tätig sein zu dürfen. Wir haben in den letzten Jahren viel Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert hat. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre CDU Reinickendorf-West


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Aktuelles

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Neues Parlament erstmals zusammengetreten

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Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September trat das neue Parlament am 27. Oktober 2016 zur konstituierenden Sitzung im Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags zusammen.

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Mitglieder des Abgeordnetenhauses und damit das höchste Organ des Parlaments.

Traditioneller Sitzungstag der Berliner Volksvertretung ist der Donnerstag. Die Tradition wurde bereits von der alten Stadtverordnetenversammlung begründet, die seit 1809 jeweils am Donnerstag zusammentrat. Das Plenum tritt alle 14 Tage zu einer ordentlichen Sitzung zusammen, abgesehen von den Parlamentsferien, die sich an den Schulferien orientieren. Davon wird allerdings abgewichen, falls die politische Lage außerordentliche Sitzungen oder die Beratungsgegenstände Sitzungen über mehrere Tage notwendig machen.

Die Sitzungen werden vom Präsidenten einberufen, sie sind grundsätzlich öffentlich. Nur in einem von der Verfassung geregelten Verfahren kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Jedoch: Wer auf den Zuhörerplätzen Beifall oder Missbilligung äußert oder Ordnung und Anstand verletzt, kann auf Anweisung des Präsidenten sofort aus dem Saal gewiesen werden. Entsteht störende Unruhe auf den Zuhörerplätzen, so kann der Präsident sie räumen lassen.

Die Sitzung wird vom Präsidenten oder seinen Vizepräsidenten geleitet. Sie findet im Plenarsaal - dem "Herzstück" aller Parlamente - statt. Im ehemaligen Preußischen Landtag ist dies der modernste Raum des historischen Gebäudes.

Wer die Zuschauerbühne betritt, blickt auf die Berliner Landesflagge an der Stirnseite des Saales. Diese Fahne mit dem Bären schmückte bereits nach Ende des 2. Weltkrieges den Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin im Neuen Stadthaus und von Januar 1949 bis März 1993 den Plenarsaal im Rathaus Schöneberg. Von einem erhöhten Platz vor der Stirnwand - dem Präsidium - leitet der Präsident des Abgeordnetenhauses die Sitzungen, assistiert von zwei Beisitzern. Vor ihnen befindet sich das Redepult, davor sitzen zwei Redakteure der Parlamentsverwaltung, die das Wortprotokoll der Sitzung erstellen.

Auf der Regierungsbank - rechts und links vom Präsidium - nehmen der Regierende Bürgermeister und die Senatoren Platz. Sie sitzen den Abgeordneten gegenüber, deren Plätze ein Halbrund bilden. Auf der Tribüne können 58 Pressevertreter und 120 Zuhörer den Sitzungsverlauf verfolgen. Fernsehen und Hörfunk haben Kamerastandplätze und Übertragungskabinen. Die Tagesordnung für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, d.h. das Programm und die Reihenfolge, nach der die Beratungspunkte behandelt werden, wird zwei Tage vor dem Plenum (am Dienstag) vom Ältestenrat festgelegt. Dabei gibt es in der Regel eine bestimmte Reihenfolge:

• Aktuelle Stunde

• Fragestunde

• Prioritäten

• Gesetzesberatungen in der II bzw. I. Lesung

• Berichte

• Beschlussempfehlungen

• Vorlagen - zur Kenntnisnahme-

• Anträge

• Vorlagen - zur Beschlussfassung –

Die Sitzung am 27.10.2016 wurde im Wesentlichen von der Wahl des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie seinen zwei Stellvertretern beherrscht. Zum Präsidenten wurde der SPD-Abgeordnete Ralf Wieland gewählt. Wieland war bereits Präsident in der vorangegangenen Wahlperiode 2011-2016. Neu im Amt sind hingegen seine beiden Stellvertreterinnen, die Abgeordnete Cornelia Seibeld von der CDU und die Abgeordnete Dr. Manuela Schmidt von der Partei Die Linke. Die weiteren im Parlament vertretenen Parteien Grüne, AfD und FDP entsenden Beisitzer in das Präsidium.

Die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin wird wahrscheinlich zum Monatsende November oder im Dezember stattfinden. Dies ist davon abhängig, wann die Koalitionsverhandlungen zwischen den künftigen Regierungspartner SPD, Linke und Grüne erfolgreich abgeschlossen werden. Bis dahin amtiert der bisherige Senat der in der Wahlperiode 2011-2016 regierenden SPD-CDU-Koalition. Die Wahlkreisabgeordnete von Reinickendorf-West, Emine Demirbüken-Wegner, übt in Wahrnehmung ihres erneut gewonnenen Abgeordnetenhausmandates bereits jetzt nicht mehr ihr Amt als Staatssekretärin für Gesundheit aus.

27.10.2016/Christiane Bubert

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BVV-Reinickendorf hat sich konstituiert

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Mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September wurden auch die „Bezirksparlamente“, die sogenannten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Am 27. Oktober 2016 trat die neue BVV-Reinickendorf zur konstituierenden Sitzung im Gebäude des Rathauses Reinickendorf zusammen.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist die Volksvertretung auf Ebene der Berliner Bezirke. Die Bezirksverordnetenversammlungen der zwölf Bezirke sind nach der Verfassung von Berlin Teil der Berliner Verwaltung. Aufgaben der BVV sind die Kontrolle des Bezirksamts sowie die Anregung von Verwaltungshandeln. Hierzu kann die BVV Ersuchen und Empfehlungen an das Bezirksamt richten.

Die BVV besteht aus maximal 55 Bezirksverordneten. In Reinickendorf setzt sich die BVV aus 21 Mitgliedern der CDU, 13 der SPD, 8 der AfD, 6 der Grünen, 4 der FDP und 3 der Linkspartei zusammen. Für den Ortsteil Reinickendorf-West vertreten seitens der CDU Kerstin Köppen und Harald Muschner die Bürgerinnen und Bürger. An der Spitze der BVV steht der aus den eigenen Reihen gewählte Vorstand, bestehend aus dem Bezirksverordnetenvorsteher, einem Stellvertreter und weiteren Beisitzern. Zu Beginn einer Wahlperiode gibt sich die BVV eine Geschäftsordnung und wählt das Bezirksamt. Alter und neuer BVV-Vorsteher ist auf Vorschlag der CDU-Fraktion der parteilose Dr. Hinrich Lühmann.

Die BVV-Wahl ist eine reine Listenwahl. Im Unterschied zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zum Bundestag haben die Wahlberechtigten nur eine Stimme, mit der sie eine Wählervereinigung oder Partei wählen können. Einzelkandidaturen von Personen sind nicht möglich. Um zum Bezirksverordneten gewählt werden zu können, muss man das aktive und passive Wahlrecht besitzen, in Berlin seinen Wohnsitz haben, über eine EU-Staatsbürgerschaft verfügen und auf eine Wahlliste gestellt worden sein. Zu den Wahlen der BVV treten die in Berlin etablierten Parteien oder auch lokale Wählergemeinschaften an und machen dabei sog. Wahlvorschläge in Form von Kandidaten-Wahllisten. Direktmandate gibt es nicht, damit auch keine Überhang- oder Ausgleichsmandate. Die gewählten Kandidaten einer zur BVV-Wahl aufgestellten Liste bilden eine Fraktion in der BVV. Mindestens drei (ansonsten fraktionslose) Bezirksverordnete, die derselben Partei angehören, können eine Fraktion bilden, zwei Fraktionslose eine so genannte Gruppe (diese Möglichkeit besteht allerdings nicht in allen Bezirken). Mitglieder verschiedener Parteien können nur gemeinsam einer Fraktion angehören, wenn sie auf derselben Liste gewählt worden sind.

Die BVV ist nach der Berliner Verfassung (Artikel 69–73) „Organ der bezirklichen Selbstverwaltung“. Sie wählt das Bezirksamt. Ihre Aufgabe ist die Kontrolle der bezirklichen Verwaltung. Zudem beschließt sie den bezirklichen Haushalt, der jedoch der Zustimmung des Abgeordnetenhauses bedarf. Die BVV kann darüber hinaus kaum Beschlüsse fassen, die die Verwaltung dann umsetzen müsste (ob und wie sie das tut, ist Sache der Verwaltung). Sie kann das Bezirksamt befragen (beispielsweise Kleine Anfrage, Große Anfrage, Mündliche Anfrage) und über Ersuchen sowie Empfehlungen an das Bezirksamt Verwaltungshandeln anregen; ein Weisungsrecht hat sie nicht. Die BVV setzt für ihre Arbeit Ausschüsse ein, denen neben Bezirksverordneten auch Bürgerdeputierte angehören können, die auf fraktionellen Vorschlag von der BVV gewählt werden.

Ebenfalls am 27.10. gewählt wurden die neuen Mitglieder des Bezirksamtes Reinickendorf. Hier besitzt die CDU-Reinickendorf mit drei Mitgliedern die absolute Mehrheit. Die SPD und die AfD stellen jeweils ein Mitglied. Alter und neuer Bezirksbürgermeister ist Frank Balzer. Weitere Bezirksstadträte sind Kartin Schultze-Berndt (CDU), Tobias Dollase (CDU), Uwe Brockhausen (SPD) und Sebastian Maack (AfD).

27.10.2016/Lisa Bubert

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BVV Reinickendorf wählt Frank Balzer erneut zum Bezirksbürgermeister

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Der seit 2009 amtierende Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU), wurde mit 40 von 54 abgegebenen Stimmen bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wiedergewählt. Damit erhielt Balzer sogar zwei Stimmen mehr als die von CDU, SPD und FDP angemeldete Zählgemeinschaft Bezirksverordnete hat. Balzer wird künftig das Ressort Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt leiten.

Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) wurde mit 44 von 54 Stimmen gewählt. Sie ist künftig zuständig für Bauen, Weiterbildung und Kultur.

Der von der CDU nominierte parteilose Tobias Dollase erhielt als neues Mitglied im Bezirksamt 41 von 54 Stimmen. Dollase arbeitete bisher als Justiziar einer Bundesstiftung und ist Vorsitzender der Sportjugend Berlin. Er leitet fortan das Ressort Familie, Schule, Jugend und Sport.

Erneut zum Vorsteher der BVV wurde der auf der Liste der CDU in die BVV gewählte parteilose ehemalige Schulleiter des Humboldt-Gymnasiums Dr. Hinrich Lühmann gewählt.

Tobias Siesmayer, Vorsitzender der CDU-Fraktion Reinickendorf: „Reinickendorf behält politisch stabile Verhältnisse. Mit Frank Balzer als Bezirksbürgermeister und mit unseren Bezirksstadträten werden wir unsere bürgernahe und sachorientierte Kommunalpolitik fortsetzen. Mit der Wiederwahl des parteilosen Vorstehers Dr. Hinrich Lühmann und des parteilosen Stadtrats Tobias Dollase haben wir erneut unter Beweis gestellt, dass uns Sachkompetenz wichtiger ist als Parteizugehörigkeit. Unser Ziel bleibt die beste Politik für die Menschen in Reinickendorf."

Bildunterschrift:

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Siesmayer (1. v. l.) und der CDU-Kreisvorsitzende Frank Steffel (1. v. r.) beglückwünschen die neu gewählten Bezirksamtsmitglieder: Bezirksbürgermeister Frank Balzer (3. v. l.), Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und der parteilose neue Bezirksstadtrat Tobias Dollase (2. v. r.).

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Blick über den Kurt-Schumacher-Platz

Termine

  • Weihnachtsfeier der CDU Reinickendorf-West

    Eine Einladung wird den Mitgliedern gesondert zukommen.

    am 13.12.2016 um 19.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

    Hotel Central, Holzhauser Straße 2, 13509 Berlin

  • "KIEZTOUR" der Wahlkreis-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner

    am 21.12.2016 um 10.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

  • "KIEZTOUR" der Wahlkreis-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner

    am 22.12.2016 um 10.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

  • Offene Ortsvorstandssitzung CDU Reinickendorf-West

    Alle Interessierten sind herzlich eingeladen dabei zu sein und mit uns über aktuelle Ereignisse zu diskutieren. Gäste sind herzlich willkommen.

    am 07.02.2017 um 19.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

    Hotel Central, Holzhauser Straße 2, 13509 Berlin

  • Jahreshauptversammlung der CDU Reinickendorf-West

    am 07.03.2017 um 19.00 Uhr
    CDU Reinickendorf-WestX

    Hotel Central, Holzhauser Straße 2, 13509 Berlin